Mit der HPA im richtigen Fahrwasser

DIE STATISCHE PRÜFSTELLE HAFEN

Bauliche Anlagen müssen standsicher sein, damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet wird. Die Standsicherheit ist durch Tragwerksplaner nachzuweisen und durch Prüfingenieure für Bautechnik zu bescheinigen (Vier-Augen-Prinzip). Tragwerksplaner werden in der Regel durch die den Bau in Auftrag gebende Person beauftragt, die die Nachweise der Bauaufsichtsbehörde zur Prüfung vorzulegen hat. Die „Statische Prüfstelle Hafen“ ist für die Durchführung der bautechnischen Prüfung im Hamburger Hafen zuständig und wird von Prüfingenieuren für Bautechnik unterstützt.  Prüfingenieure prüfen die Statik, die Pläne und überwachen stichprobenartig die Ausführung auf der Baustelle. Auf diese Weise können Fehler in der Baukonstruktion und der Bauausführung vermieden werden. Folgekosten für die Bauenden können entfallen und die vom Staat geforderte öffentliche Sicherheit kann gewahrt werden.

Die Wasserbehörde – Allgemeine Informationen

Wir, die Wasserbehörde der HPA, überwachen den Zustand und die Benutzung von Gewässern und Hochwasserschutzanlagen als Strom-, Deich- und Polderaufsicht in unserem Zuständigkeitsbereich – vor allem auf der Bundeswasserstraße Elbe, den Hafengewässern und der Alten Süderelbe.

Als Gewässeraufsicht nutzen wir wasserwirtschaftliche Daten und beraten wir in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen zu Gewässerbenutzungen bei Entwicklungsvorhaben und bei Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL.Wir sind befugt Maßnahmen und Anordnungen zum Schutz der Gewässer und zur Gefahrenabwehr für die Allgemeinheit zu treffen, wenn die Sicherheit und Ordnung bedroht ist.

Der Sturmflutwarndienst Hamburg – kurz WADI – erfüllt eine gesetzliche Aufgabe, die wir als Wasserbehörde wahrnehmen. Für den Hochwasserschutz geben wir Sturmflutvorhersagen bekannt, wenn Wasserstände über 4,50 m über NHN im Hamburg erwartet werden.

Wir sind für wasserrechtliche und deichrechtliche Genehmigungen sowie für polderrechtliche Zulassungen zuständig.

Die Genehmigungsverfahren im Einzelnen

Die Wegebehörde - Allgemeine Infos

Die HPA nimmt auch hoheitliche Aufgaben als "Wegebehörde" wahr und erteilt Genehmigungen für die Nutzung der öffentlichen Straßen und Wege im Hafengebiet. Die HPA ist somit gemäß Hamburger Wegegesetz Wegebaulastträger und Wegeaufsichtsbehörde und nimmt die folgenden Aufgaben wahr.

Die Bodenschutzbehörde

Die Bodenschutzbehörde nimmt vielfältige Ordnungsaufgaben im Hafen wahr, die sich aus dem Bundesbodenschutzgesetz und dem Hamburgischen Bodenschutzgesetz ergeben. Gegenüber den Hafen-Kunden und auch intern werden hier die öffentlich rechtlichen Aufgaben gebündelt. Das Ziel ist, die Funktion des Bodens zu sichern oder gegebenenfalls auch wiederherzustellen. Da der Boden im Hafen grundsätzlich belastet sein kann, wird bei Eingriffen in den Boden in den Baugenehmigungsverfahren die Bodenschutzbehörde beteiligt. Die Fachkompetenz der HPA für Kampfmittel-Themen wird hier gebündelt. HPA-Kunden/Mieter können sich zu Kampfmittelthemen an die Abteilung PA3 wenden.

Unsere Aufgaben:

• Stellungnahmen zu Bauvorhaben
• Stellungnahmen  / Beteiligung an Plan- und Genehmigungsverfahren
• Erlass von Anordnungen

Gewässerschutz und Abfallentsorgung

Zielstellung im Gewässerschutz ist die Vermeidung und Beseitigung von Gewässerbeeinträchtigungen. Unter Berücksichtigung der technologisch-ökologischen Machbarkeit sind die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen. In diesem Themenkreis beraten und unterstützen wir in gewässerrelevanten Fragestellungen. Parallel zugeordnet ist die Funktion des Gewässerschutzbeauftragten der HPA.  Schwerpunkt der abfallrechtlichen Beratung ist die Führung und internetbasierte Umsetzung der Abfall Nachweisverordnung – eANV.

WEITERE INFORMATIONEN FINDEN SIE AUF DEN SEITEN DER STADT HAMBURG UND DES MINISTERIUMS

Erlaubnisse für oberirdische Gewässer

Niederschlagswasser-Reinigung

Aktuelle Gesetzesänderungen

HPA-HandlungsleitfadeneANV

Hafenplanungsrecht

Die Bauleitplanung im Hamburger Hafen findet durch ein eigenes Planungsrecht nach dem Hamburgischen Hafenentwicklungsgesetz statt. Eine Planung mittels Bebauungsplänen nach dem Baugesetzbuch wird für den Hamburger Hafen nicht vorgenommen. Das Hafengebiet gliedert sich in das Hafennutzungsgebiet und das Hafenerweiterungsgebiet. Das Hafennutzungsgebiet ist bereits für Hafennutzungen beansprucht. Dort sind nur Nutzungen durch Hafenverkehr, den hafengebundenen Handel und durch Hafenindustrie zulässig. Das Hafenplanungsrecht dient dazu, die Flächen, die für Hafenzwecke nutzbar sind, auch für diese Zwecke zur Anwendung zu bringen und somit effizient mit der knappen Flächenressource umzugehen.

Eine weitere planerische Steuerung kann durch Hafenplanungsverordnungen erfolgen, die es derzeit für die Bereiche Altenwerder, Altenwerder West, Oberelbe und Kleiner Grasbrook/Steinwerder gibt.

Die Frage, ob eine neue Bebauung oder eine neue Nutzung diesen Regeln folgt, wird automatisch im Rahmen jedes Bauantrags geprüft.